Tischgespräch mit
Herrn Oliver Luksic, MdB, FDP, Mitglied des Bundestags - Ausschusses für die Angelegenheiten der Europäischen Union
Herr Luksic wurde 2009 neu in den Deutschen Bundestag gewählt Dort gehört er dem EU-Ausschuss an und ist für die FDP-Fraktion Berichterstatter für Frankreich. Damit ist er speziell für die deutsch-französischen Beziehungen zuständig und zugleich der Frankreich-Experte der FDP-Fraktion. Er hat während seiner Studienzeit in Paris regelmäßig an den Treffen unserer Pariser FDP-Gruppe teilgenommen.
Herr Luksic berichtete aus seinem neuen Berliner Abgeordnetenleben und der komplexen Entscheidungsfindung in Berlin.
So gab er einen Überblick über seine Ausschusstätigkeit und über die Suche nach einer Wiederbelebung des europäischen Gedankens innerhalb der Bevölkerung sowie seine Einschätzung zu diversen Europathemen wie Verteidigungs– und Wirtschaftspolitik (u.a. Griechenland), einem verbesserten Ansatz in der grenzüberschreitenden Gesundheitspolitik oder auch einem gemeinsamen Vorgehen der EU bei Katastropheneinsätzen wie beispielsweise in Haiti.
Insgesamt vertrat er die Ansicht, dass junge Generationen natürlicherweise zunehmend mit den originären Zielen der EU - Frieden/Freiheit - nach nunmehr 65 Jahren nach Kriegsende nicht zu gewinnen sind und dass es neue, konkrete und auf die heutige Zeit zugeschnittene Ziele geben müsse.
Auch bei deutsch-französischen Beziehungen müssen wieder gemeinsam Interessen erarbeit und mit konkreten Projekten hinterlegt werden (zur Zeit Entwicklung der Elektromobilität). Grössere übergeordnete gemeinsame Ziele aller Mitgliedsstaaten scheitern hingegen an oft divergierender innenpolitischer Ziele der einzelnen Mitgliedsstaaten (Lissabon/Wissensgesellschaft).
Sehr sprach er sich für einen engeren Kontakt zu französischen Liberalen aus. Herr Luksic ging auf die verschiedenen Wahlsysteme (Mehrheits–/Verhältniswahlrecht) ein, welche dann entsprechend zu einer völlig unterschiedlichen Parteienlandschaft führen.
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